Der Handel mit Asien - Aufbruchstimmung dank EUSFTA!

SERIE: Die neuen Handelsabkommen der EU (Teil 3)
Der Handel mit Asien - Aufbruchstimmung dank EUSFTA!
Teil III der Reihe

Der Handel mit asiatischen Staaten ist oft kompliziert. Europäische Unternehmen haben es mit der ASEAN, der AFTA (neuerdings auch ACFTA, inklusive China) sowie mit unterschiedlichsten Interessen von Einzelstaaten zu tun. Allein in Thailand gibt es 44 unterschiedliche Abteilungen für die Erteilung von Importlizenzen. Einheitliche Außenzölle existieren ebenso wenig wie normierte Verfahren. Lediglich Bereiche wie die Warennomenklatur wurden harmonisiert.

Die Freihandelszone ASEAN umfasst derzeit die folgenden Länder: Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand, und Vietnam.
 
Diese Länder haben wiederum eine Freihandelszone mit China, die ACFTA (ASEAN-China Free Trade Area) vereinbart. Aktuell wird von den ASEAN-Staaten an einer Erweiterung gearbeitet. Gemeinsam mit Australien, China, Indien, Japan, Neuseeland und Südkorea soll noch 2015 eine sog. ASEAN+6 Freihandelszone entstehen. Auf der einen Seite stärkt die Region also den regionalen Freihandel, auf der anderen wird der Zugang zu ihren Märkten noch immer durch tarifäre und nicht-tarifäre Handelshemnisse erschwert. Diese haben in den letzten Jahren sogar zugenommen. Insbesondere auch für europäische Hersteller.

Im Jahre 2010 scheiterten die Verhandlungen über ein EU-ASEAN Freihandelsabkommen. Zu unterschiedlich waren die Interessen der einzelnen beteiligten Staaten. Die EU führt daher jetzt Verhandlungen mit einzelnen ASEAN-Staaten.

Neue Impulse für den Außenhandel dank EUSFTA

Das klingt nach Stagnation und Rückschritt, doch das Gegenteil ist der Fall. Im September 2013 vereinbarten die EU und Singapur eines der umfassendsten Handelsabkommen das beide Partner jemals ausgehandelt haben (EUSFTA - EU-Singapore Free Trade Agreement). Dabei handelt es sich um das erste EU-Abkommen mit einer südostasiatischen Volkswirtschaft überhaupt. 2014 wurde das Abkommen ratifiziert. Es geht in vielen Bereichen bereits so weit wie das geplante Freihandelsabkommen TTIP mit Nordamerika. So beinhaltet das EUSFTA beispielsweise auch die höchst umstrittenen Schiedsgerichte für den Investitionsschutz.

Singapur, das klingt nach einem kleinen Fisch. Tatsächlich werden zwischen der EU und diesem Land aber wöchentlich (!) Waren im Wert von über einer Milliarde Euro gehandelt. Singapur ist das EU-Handelstor nach Asien. Unser größter Handelspartner in Asien. Dafür gibt es gute Gründe: Mehr als 95 Prozent aller Importe sind zollfrei, Importlizenzen sind nur für sehr wenige Waren nötig und die Zollverfahren sind einfach. Jetzt werden die Märkte Singapurs zusätzlich für den Dienstleistungsbereich geöffnet und Investitionen vereinfacht.

Es wird erwartet, dass das EUSFTA-Abkommen die Tür für weitere Freihandelsabkommen mit Staaten der Region aufstößt. Schließlich will keines der asiatischen Länder am Ende als Verlierer der Globalisierung dastehen. Die Europäische Kommission führt derzeit Verhandlungen über Freihandelsabkommen mit den ASEAN-Mitgliedern Malaysia, Japan, Vietnam und Thailand.
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Nun aber zu den Details - Was ändert sich für den Deutschen Außenhandel?

Technische Handelshemmnisse
Singapur hat zugestimmt, technischen Barrieren in Schlüsselsektoren wie Kfz, Pharmazie, Elektronik und bei Ausrüstungen für erneuerbare Energien aufzuheben. Hiervon betroffen sind auch Kennzeichnungs- und Prüfungspflichten der Hersteller. Güter, die nach europäischen Normen produziert und getestet worden, sollen in Singapur künftig ohne technische Änderungen oder erneute Prüfungen vermarktet werden können. Bisher hatten erneute Prüfungen die Preise der EU-Importe künstlich erhöht.

Zölle und Gebühren
Im Laufe der nächsten fünf Jahre nach Inkrafttreten des EUSFTA sollen schrittweise alle (!) Zölle der EU für Importe aus Singapur abgeschafft werden. Singapur plant ebenfalls, die zollfreie Einfuhr für europäische Waren mit Inkrafttreten des Abkommens zuzulassen. Europäische Dienstleister in den Bereichen Telekommunikation, IT, Post und Seetransport, Umwelt sowie Bau und Architektur profitieren vom erleichterten Marktzugang. Auf singapurischer Seite sind es insbesondere die Exporteure von elektronischen und chemischen Erzeugnissen, pharmazeutika sowie verarbeiteten Lebensmitteln, die Vorteile aus dem Freihandelsabkommen ziehen werden.

Gesundheitspolizeiliche und hygienische Maßnahmen
Singapur hat zugestimmt, die Einfuhr für Lebensmittel aus der EU zu erleichtern, indem es
die vor dem Export durch die EU-Mitgliedsstaaten durchgeführten Hygieneprüfungen künftig anerkennt. Dies gilt u.a. auch für Fleischerzeugnisse. Diese gegenseitige Anerkennung soll Schritt für Schritt ausgeweitet werden.

Schutz geistigen Eigentums
Die Vertragsparteien einigten sich zudem auf ein höheres Schutzniveau für geistiges Eigentum. Dies betrifft Verlage, Musik- und Filmproduzenten ebenso wie Nahrungs- und Genussmittelhersteller. So wird Singapur künftig einVerzeichnis geographischer Herkunftsangaben für Lebensmittel, Weine und Spirituosen einführen. Dieses soll beispielsweise die Bezeichnung „Bordeaux-Wein“ genauso schützen wie „Schwarzwälder Schinken“. Ebenso wurde ein 70-jähriger Urheberrechtsschutz wie in der EU üblich ausgehandelt. Zudem will Singapur ein Vergütungssystem für Musik- und Filmproduzenten einführen, deren Werke öffentlich aufgeführt werden. Alle EU-Mitgliedsstaaten garantieren bereits derartige Rechte.

FAZIT
Das Freihandelsabkommen mit Singapur ist ein Meilenstein, von dem bislang kaum Notiz genommen wurde. Es wird Vorbildfunktion für den Abschluss weiterer Verträge mit asiatischen Staaten haben. Das EUSFTA räumt den Vertragspartnern weitgehende Rechte ein, von denen vor allem europäische Industrie, Landwirtschafts- und Dienstleistungsbetriebe profitieren werden. Abzuwarten bleibt allerdings noch, wie schnell Singapur die neuen Regeln in Kraft setzen wird.

Text: Michael Krabs
Fotos: Bildagentur Zoonar (DocMedia, Frank Nörenberg, Markus Gann, Adelheid Möller, Klaus Ohlenschläger, ruskpp, Urs Flueeler)

Michael Krabs ist Dozent für Handelsmarketing und Vertrieb, Europäische Wirtschaftspolitik, VWL und Finanzdienstleistungen in Hamburg.

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